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BRANDT & NERN PATENTANWÄLTE


Die Sozietät BRANDT & NERN PATENTANWÄLTE ist eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) mit Kanzleien in Bielefeld und Berlin. Der Hauptsitz der Gesellschaft ist Berlin.
Angaben und inhaltlich verantwortlich gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG), § 55 Rundfunkstaatsvertrag (RStV) und § 2 Dienstlesitungs-Informationspflicht-Verordnung (DL-InfoV)

Kanzlei

Bielefeld

verantwortl. Inhaber:
Anschrift:
Dipl.-Ing. Detlef Brandt
Meisenstraße 96
D-33607 Bielefeld
(Germany)
Telefon:
Fax:
E-Mail:
+49 (0) 521 55 74 695
+49 (0) 521 55 74 696
info(at)brandt-nern.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:
 
DE 196 500 317
Finanzamt Bielefeld
  

Kanzlei

Berlin

verantwortl. Inhaber:
Anschrift:
Dipl.-Ing. Peter-Michael Nern
Kekuléstraße 2-4
D-12489 Berlin
(Germany)
Telefon:
Fax:
E-Mail:
+49 (0)30 - 4004 17 40
+49 (0)30 - 4004 17 42
patent(at)brandt-nern.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:
DE 219 498 032
Finanzamt Treptow-Köpenick von Berlin

 

Zuständige Kammer: Patentanwaltskammer
Tal 29
D-80331 München
Telefon: 089 / 24 22 78 0
Telefax: 089 / 24 22 78 24
Berufsbezeichnung: Patentanwalt, verliehen in der Bundesrepublik Deutschland
Zugelassener Vertreter beim Europäischen Patentamt
Zugelassener Vertreter beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (ehemals Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt)
Berufsrechtliche Regelungen:
Die Patentanwälte Detlef Brandt und Peter-Michael Nern sind Mitglied der Patentanwaltskammer Deutschland und des EPI (Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter)

Die auf die Patentanwälte anwendbaren Rechtsvorschriften sind:
- Patentanwaltsordnung (BGBl. I 1966, S. 557), geltende Fassung
- Berufsordnung der Patentanwälte (Mitt. 1997, S. 243 ff.)
FICPI Standesregeln

Als zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (European patent attorney) gilt der code of professional conduct des epi (epi-Information 2/2001, S. 75).


Als zugelassener Vertreter beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (European trademark and design attorney) ist der Rahmen der Tätigkeit gegeben durch Art. 93 der VERORDNUNG (EG) Nr. 207/2009 DES RATES vom 26.02.2009 über die Gemeinschaftsmarke, die Regeln
76, 77, 78 der VERORDNUNG (EG) Nr. 2868/95 DER KOMMISSION vom 13.12.1995 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates über die Gemeinschaftsmarke sowie die VERORDNUNG (EG) Nr. 6/2002 vom 12.12.2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster.
Berufshaftpflicht- versicherung:

Die Berufshaftpflichtversicherung besteht bei:

R+V Allgemeine Versicherung AG
Taunusstraße 1

65193 Wiesbaden
Sitz: Wiesbaden, Handelsregister-Nr.: HRB 2188, Amtsgericht Wiesbaden,
USt-Id.-Nr.: DE 811198334

Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungsschutzes umfasst gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 11 DL-InfoV Tätigkeiten zumindest in den Mitgliedsländern der Europäischen Union und genügt somit mindestens den Anforderungen der

- § 45 Patentanwaltsordnung (PatAnwO) und
- § 51 Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO).

 

 

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