Schutzrechte

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Patent und Gebrauchsmuster

Mit einem Patent oder Gebrauchsmuster können Ihre technischen Erfindungen geschützt werden, wenn sie neu und erfinderisch sind.

Recherche
Für die Beurteilung der Aussichten einer Patentanmeldung oder der Frage, ob eine Gebrauchsmusteranmeldung sinvoll ist, kann eine Recherche durchgeführt und durch uns ausgewertet werden. Außerdem führen wir auch Recherchen durch, um zu ermitteln, ob ein von Ihnen geplantes Produkt Schutzrechte Dritter berührt.
 
Anmeldung
Um Schutz für eine Erfindung zu erlangen, wird eine Anmeldung beim zuständigen Patentamt eingereicht. Wir erstellen für Sie Patentanmeldungen und Gebrauchsmusteranmeldungen mit einer detaillierten technischen Beschreibung der Erfindung. In enger Zusammenarbeit mit Ihnen erarbeiten wir dabei eine fachgerechte Darstellung der Erfindung. Im Verfahren vor dem Patentamt vertreten wir Sie, um einen optimalen Schutz Ihrer Erfindung zu erreichen.

Verteidigung von Schutzrechten, Patentstreitigkeiten
Nach Erteilung eines Patents beraten wir Sie bei Angriffen auf das Schutzrecht und vertreten Sie in einem eventuellen Einspruchsverfahren, Löschungsverfahren oder Nichtigkeitsverfahren vor den Patentbehörden. In Fragen einer eventuellen Verletzung eines Patents oder Gebrauchsmusters beraten wir Sie, erstellen gegebenenfalls Verletzungsgutachten und vertreten Ihre Interessen auch vor den ordentlichen Gerichten zusammen mit einem am Prozessgericht zugelassenen Rechtsanwaltskollegen.

Lizenzvereinbarungen
Auch bei Verträgen über die Nutzung von Patenten, insbesondere im Rahmen von Lizenzverträgen, vertreten wir Ihre Interessen, erstellen entsprechende Vertragsentwürfe und unterstützen Sie bei Verhandlungen.


Marke (frühere Bezeichnung Warenzeichen)

Durch eine Marke können Sie eine Bezeichnung, ein Logo oder eine sonstige Markenform, wie z.B. eine dreidimensionale Marke für Ihr Produkt oder Ihre Dienstleistung schützen lassen. Im Bereich der Marken sind wir für Sie umfassend tätig, von der Recherche vor Einreichung einer Anmeldung bis zur Durchsetzung Ihrer Rechte aus einer eingetragenen Marke, und zwar im In- und Ausland.

Recherche/Anmeldung
Wenn Sie eine Marke registrieren lassen wollen, können wir durch eine Recherche zunächst die Verfügbarkeit der gewünschten Bezeichnung, des Logos oder der sonstigen Markenform überprüfen. Anschließend betreuen wir das Anmeldeverfahren vor der jeweiligen Behörde und setzen uns, falls erforderlich, mit amtlichen Beanstandungen wegen absoluter Schutzhindernisse (eine Marke kann z.B. als "beschreibend" zurückgewiesen werden) oder mit Widersprüchen, im Rahmen derer Dritte etwaige ältere Rechte geltend machen, auseinander. Dabei erstellen wir auch Vorrechtsvereinbarungen, durch die sich ein Widerspruchsverfahren häufig vermeiden oder beilegen lässt.

Nutzung, Verteidigung und Durchsetzung von Marken
Auf Wunsch ermitteln wir durch eine Kollisionsüberwachung jüngere, zu Ihrer Marke identische oder ähnliche Drittzeichen und machen bei Bestehen einer Kollision Ihre Rechte im Widerspruchsverfahren für Sie geltend. Im Falle von Verletzungen helfen wir Ihnen, Ihre Rechte durchzusetzen, sei es außergerichtlich oder, zusammen mit spezialisierten Rechtsanwälten, auf dem Klagewege. Wenn Sie Dritten eine Nutzung Ihrer Marke ermöglichen oder Sie die Marke eines anderen nutzen möchten, führen wir für Sie die Verhandlungen und erarbeiten den erforderlichen Lizenzvertrag.

Für einen Markenschutz über Deutschland hinaus gibt es heutzutage eine Reihe von Schutzmöglichkeiten, sei es als nationale Einzelmarke, als europäische Gemeinschaftsmarke oder als Internationale Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen bzw. dessen Protokoll mit unterschiedlichen Ausrichtungen hinsichtlich der Schutzvoraussetzungen, Benutzungsvorschriften und nicht zuletzt der Kosten. Wir helfen Ihnen gerne, die abhängig vom gewünschten Länderumfang für Sie günstigste Schutzmöglichkeit zu finden.


(Eingetragenes) Design - ehemals Geschmacksmuster

Das (eingetragene) Design (ehemals Geschmacksmuster) ist das richtige Schutzrecht, wenn Sie die Gestaltung Ihres Produkts, das heißt, dessen zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform, im In- oder Ausland schützen möchten. Da neue Produkte oft Bestandteil einer Kollektion oder Modellserie sind, können solche Gruppen neuer Produkte in so genannten Sammelanmeldungen geschützt werden.

Anmeldung
Gemeinsam mit Ihnen prüfen wir, ob eine Einzel- oder Sammelanmeldung für Ihr neues Produktdesign in Frage kommt. Wir wählen mit Ihnen die optimalen Abbildungen des Designs für die Anmeldung aus und betreuen Ihre Anmeldung im Eintragungsverfahren vor den verschiedenen Behörden.

Verteidigung und Durchsetzung des Designschutzes
Wir unterstützen Sie als Inhaber von Design-Schutzrechten bei der Durchsetzung Ihrer Ansprüche und prüfen, ob Produkte des Wettbewerbs unter Umständen Ihre registrierten Schutzrechte verletzen. Wir vertreten Sie in der Korrespondenz zur Klärung möglicher Konfliktfälle  und betreuen Sie in Verletzungsklagen.
Wir sind auch dann Ihre Ansprechpartner, wenn Dritte sich durch Ihre gewerbliche Tätigkeit in ihren Rechten beeinträchtigt sehen. In diesen Fällen prüfen wir, ob ein Eingriff in Schutzrechte tatsächlich vorliegt und vertreten Ihre Interessen gegenüber Dritten, die eine Verletzung ihrer Schutzrechte geltend machen.

Lizenzvereinbarungen
Gut gestaltete Produkte können auf vielfältige Weise genutzt werden. Für den Fall, dass Sie zum Beispiel mit Vertriebspartnern kooperieren oder die Herstellung in Hände Dritter legen möchten, bieten sich eingetragene Designs als Grundlage für Lizenzvereinbarungen an. Bei Verhandlungen über solche Verträge unterstützen wir Sie unter anderem durch das Abfassen von Verträgen.