Patente

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Was ist ein Patent?


Patente schützen technische Erfindungen. Dabei kann es sich um Produkte bzw. Erzeugnisse, wie Gebrauchsgegenstände, Werkzeuge, Vorrichtungen oder elektronische Schaltungen, aber auch um Verfahren, wie Herstellungs-, Arbeits- oder Messverfahren, handeln.

Patente werden für technische Lösungen erteilt, die neu sind und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen, sofern diese außerdem gewerblich anwendbar sind. Sie verleihen ihrem Inhaber insoweit ein zeitlich begrenztes Monopolrecht, als während ihrer Laufzeit nur der Inhaber berechtigt ist, die patentierte Erfindung selber zu benutzen oder anderen das Recht dazu einzuräumen. Die maximale Laufzeit eines Patentes beträgt in Deutschland und gemäß den meisten Patentsystemen in der Welt 20 Jahre.